Aubergtunnel-Öffnung nach Einschätzung von 2 unabhängigen Anwälten, rechtswidrig!

Das Schreiben des Umweltschutzverband Alztal u. Umgebung e. V. an Hr. Bundespräsident Steinmeier wurde an die Presse zur Information verteilt.

Zu unserer Überraschung wurden in unserer örtlichen Presse Argumente des Bauamts zu unserer Stellungnahme veröffentlicht, welche aus unserer Sicht Korrekturbedarf hatten.
So wurde die Tunnelöffnung von Seite des Bauamts als rechtskonform dargestellt, obwohl es einen klaren Gerichtsbeschluss gibt und dies von 2 unabhängigen Anwälten als rechtswidrig eingestuft wird.
Eine rechtliche Untermauerung der Behauptung des Bauamts fehlt.

Auch der Enteignungsvorgang, welcher bis heute nicht abgeschlossen ist, stellt nach unserer Meinung einen absolut unzulässigen Eingriff in das Privatrecht dar.
Wir fragen uns, wie so etwas in einem Rechtsstaat überhaupt möglich sein darf!
Grundstück enteignen und nichts dafür bezahlen!
Den Vorgang über Jahre hinweg verschleppen!

Statt unsere Leserbriefe zu veröffentlichen, wurde nachfolgender Artikel veröffentlicht:
Für den Umweltschutzverband keine Frage:
Die Tunnelöffnung ist und bleibt nach Einschätzung des UVA ein rechtswidriger Vorgang!

Artikel, Trostberger Tagblatt, 27.03.2021

Der erste Artikel war folgender:

Artikel, Trostberger Tagblatt, 02.03.2021 Wenn Sie den Artikel lesen möchten, bitte darauf klicken.

Ist inzwischen bei Staat und Behörden ein Rechtsstaatliches Parallelsystem etabliert?

Müssen sich Staat und Behörden nicht an geltendes Recht halten?
Wieso kann sich ein Bauamt über einen gültigen Gerichtsbeschluss hinweg setzen?
Wie kann es sein, dass die Bundesrepublik Deutschland Privatgrund enteignet, ohne dafür Ausgleich zu leisten?

Der Umweltschutzverband hat sich über Jahre hinweg für den Schutz der Natur und des Naturidylls am Auberg eingesetzt.
Ein überaus wichtiger Punkt war die Errichtung einer Fledermaus-Leitstruktur am Tunnel-Nordportal.
Diese Struktur soll die Fledermäuse vom Ferkehrsstrom weg lenken.

Bereits im September 2020 hatte der Umweltschutzverband auf die gerichtliche Vereinbarung hingewiesen und Hr. Bauamtsleiter Rehm darauf aufmerksam gemacht, dass man davon ausgeht, dass ein möglicher Tunnel-Testbetrieb oder gar eine Verkehrsfreigabe des Tunnels erst nach Umsetzung dieser Maßnahme erfolgen darf.

Schlussendlich hat das Bauamt ungeachtet der gerichtlichen Vereinbarung den Tunnel-Probebetrieb als auch die Tunnelfreigabe erteilt, ohne die Vereinbarung einzuhalten.

Daraufhin hat der UVA die Sachlage von 2 unabhängigen Anwälten prüfen lassen.
Ergebnis: Die Tunneleröffnung war und ist rechtswidrig.

Was soll der UVA tun?
Ein gerichtliches Verfahren wird etwa 1 bis 1,5 Jahre dauern. Sodass dieser Weg keine wirkliche Alternative darstellt.
Also haben wir uns am 16. April 2021 mit einem Schreiben an Hr. Bundespräsident Steinmeier gewandt und ihm unsere Situation geschildert.

Schreiben an Hr. Bundespräsident Steinmeier:

Hat sich ein rechtsstaatliches Parallelsystem bei Staat und Behörden etabliert?

Sehr geehrter Hr. Bundespräsident Steinmeier,

wir sind ein Umweltschutzverein mit ca. 500 Mitgliedern, steuerlich als gemeinnütziger Verein anerkannt, im nördlichen Chiemgau beheimatet und erhoffen uns von Ihnen einen Hinweis zu bekommen, wie wir in Zukunft mit der Situation umgehen sollen, da sich in den letzten Jahren augenscheinlich für die Bundesrepublik Deutschland, sowie deren Behörden ein rechtsstaatliches Parallelsystem entwickelt hat.

In diesem System hat sich, nach unserem Eindruck und unseren jüngsten Erfahrungen, die Enteignung von Privatgrundstücken ohne Entschädigungsleistung für die Betroffenen, sowie keine Bindungsverpflichtung von Behörden an gerichtlich getroffene Vergleichsurteile oder Rechtslagen zum Standard entwickelt.

Zur Untermauerung unseres Eindrucks möchten wir Ihnen unsere konkreten Erfahrungen im Rahmen des Bauprojekts „Aubergtunnel, Altenmarkt“ vortragen und Sie bitten, uns darüber zu informieren, wie wir mit dieser Rechtssituation aktuell und zukünftig umgehen sollen.

Da wir der Meinung sind, dass diese Thematik keinen uns allein betreffenden Einzelfall darstellt, geht dieses Schreiben an diverse Presseorgane, sowie den VGH München.

Foto UVA Tunnelzufahrt vor der Baumaßnahme

Hierfür bitten wir ausdrücklich um Ihr Verständnis.

Der Umweltschutzverband Alztal u. Umgebung e. V. hatte das Bauprojekt „Aubergtunnel“, in 83352 Altenmarkt, beklagt und die Sache letztendlich vor dem Verwaltungsgerichtshof im Jahr 2016  mit einem Vergleich abgeschlossen. (A 8 15.40016, VGH, 21.09.2016)

Für den Schutz der nahegelegenen Fledermauspopulation in der Stadtkirche Trostberg, mit EU-weitem Schutzrechtsstatus, sowie zum Schutz einer sehr seltenen Wimpernfledermaus-Population wurde im Rahmen des getroffenen Vergleichs eine Schutzbepflanzung am nördlichen Tunnelportal vereinbart. Die Umsetzung sollte zusammen mit weiteren Schutzmaßnahmen zu erfolgen, bevor der Tunnel in Betrieb genommen wird.
Überdies wurde das Bauamt Traunstein laut Planfeststellungsbeschluss dazu verpflichtet, dass die Verkehrsfreigabe des Tunnels erst nach Umsetzung aller Maßnahmen, erfolgen darf. (Planfeststellungsbeschluss: Aktenzeichen: 32-4354.2-B299/B304-001, Punkt 3.3.9)

Foto UVA Tunnelzufahrt nach der Baumaßnahme

Am 21.09.2020 haben wir die Bauamtsleitung per FAX darauf aufmerksam gemacht, dass wir davon ausgehen, dass die gerichtlich vereinbarten Schutzmaßnahmen vor einem möglichen Probebetrieb und vor Verkehrsfreigabe vollumfänglich umgesetzt werden; wie dies im Gerichtsvergleich beschlossen wurde.

Nichtsdestotrotz wurde vom Bauamt Traunstein im November 2020 der Tunnel für den Verkehr frei gegeben. Die Pflanzmaßnahme wurde bis heute nicht durchgeführt, laufende Informationen konnten wir der Presse entnehmen.
Als wir das Bauamt diesbezüglich kontaktierten wurde uns mitgeteilt, man müsse erst die Baustelle räumen und werde die rechtlich auferlegten Maßnahmen dann im März 2021 nachholen.

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Steine wegräumen für neue Salzachbrücke. Was kommt auf uns zu?

Droht uns eine neue Schwemme an Transit- und Schwerverkehr?

Wir gehen davon aus, dass dies so kommen wird!

Artikel, Trostberger Tagblatt, 30.11.2020
Wenn Sie den Artikel lesen möchten, bitte darauf klicken


Ein vor ca. 10 Jahren, vom Landkreis Traunstein beauftragtes Verkehrsgutachten über die verkehrlichen Auswirkungen bei Errichtung einer Salzachbrücke bei Fridolfing bestätigt die weiträumige, flächendeckende Verkehrserhöhung, zwischen Altenmarkt und Fridolfing!

Gutachten zur Salzachbrücke, Landkreis Traunstein
Wenn Sie das Gutachten lesen möchten, bitte auf das Bild klicken

Im Gutachten geht man davon aus, dass der Transitweg von Traunreut nach Linz mehr Verkehr erfährt.
Die Verkehrsbeziehungen zeigen deutlich, dass Trostberg und Altenmarkt zur Fernverkehrs-Drehscheibe ausgebaut wird.

Verkehrsbeziehungen, laut Gutachten
Im Knotenpunkt liegt Trostberg / Altenmarkt


Betrachtet man die Karten des Gutachtens aus größerer Entfernung, ist nicht zu übersehen, dass über mehrere Streckenvarianten verteilt, ein Gutteil des Verkehrs der neu geplanten Salzachbrücke nach Altenmarkt, zur B304 läuft.

Verkehrserhöhungen laut Gutachten
Palling wird mit 400 Fahrzeugbewegungen pro Tag belastet

Leidtragende dieses Szenarios werden die kleinen Orte an den Kreisstraßen mit Ost-West-Ausrichtung sein.

Vorne mit dabei Palling, mit einer prognostizierten Zunahme von 400 KFZ/Tag.

Aber auch Trostberg mit je 100 KFZ/Tag (Pallinger Straße und Tittmoninger Straße), sowie Traunreut und natürlich Altenmarkt.

Ob die prognostizierten Verkehrszunahmen noch ausreichen, oder übertroffen werden?
Wir gehen davon aus, dass bei weitem mehr Fahrzeugbewegungen entstehen werden, da ein Gutteil des Verkehrs aus den Gewerbegebieten nördlich Salzburg kommen wird.
Dass sich hier eines der größten Ligistikunternehmen befindet – die DB Schenker, ist bekannt.

Wir hoffen, dass unsere Kommunalpolitiker das Thema Salzachbrücke kritisch verfolgen und nicht wieder tatenlos zusehen oder sogar Applaus spenden, wenn mit einer neuen Salzachbrücke die nächste Verkehrsschwemme über uns hereinbricht!

Lärmschutz für Anwohner der neuen A94 im Isental?

Seit der Freigabe der A94 durch das Isental hat die Lärmbelastung der Anwohner gravierende Formen angenommen.
Die Zusicherung von Hr. Markus Söder, mit einer vorläufigen Geschwindigkeitsbeschränkung auf 120Km/h die Belastung der Anwohner erträglicher zu machen, wurde vom Verwaltungsgericht scheinbar nun endgültig gekippt.

Wie im Trostberger Tagblatt zu lesen, sind anscheinend die Lärmwerte im „Grünen Bereich“. Erste Messungen haben bestätigt, dass die Grenzwerte bei Weitem eingehalten werden.

Was ist jetzt Sache? Werden sich manche fragen.
Tatsache ist, dass die gesetzlichen Lärm-Grenzwerte so hoch angesetzt sind, dass die Betroffenen niemals glauben würden, wie laut das wird.

Tatsache ist, dass die Anwohner der A94 im Isental heute mit ähnlichen Lärmwerten leben müssen, wie diese in Trostberg noch kommen werden, wenn die Umfahrung Altenmarkt, Bauabschnitt 2, direkt vor der Schwarzau gebaut wird.
Die Isentaler sind uns quasi einen Schritt voraus.
Ist es unser Wunsch, denselben Weg zu gehen?

Artikel, Trostberger Tagblatt, 31.10.2020
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Probebetrieb Aubergtunnel: Zerstörte Natur!

Endlich ist licht am Tunnel – der Aubergtunnel geht in absehbarer Zeit in Betrieb.
Alle freuen sich angeblich!
Wirklich alle?
Wir können die Sache nur bedauern!
Eines der wertvollsten Nahrungshabitate unserer Fledermäuse im Alztal, für immer zerstört!
Mehrere Hektar bester Ackerboden zugeteert und für immer versiegelt!

Ob der Tunnel dazu führt, dass sich die Altenmarkter im Liegestuhl neben der Bundesstraße entspannen können, wie ihrem Bürgermeister vor einigen Jahren verkündet, wird man schon in naher Zukunft sehen.

Bitte urteilen Sie selbst:
Ist das Zeitgemäß?

Quelle: Artikel Trostberger Tagblat, 10.10.2020

Kleine Korrekturen und Ergänzungen zum Artikel:
a) Am Westportal des Tunnels haben mehrere Grundeigentümer bisher ihren Grund noch nicht verkauft! Es geht hier also nicht um „ein einzelnes kleines Grundstück nahe des Westportals“, wie von Hr. Maltan behauptet, sondern um ca. 30% der Tunnelzufahrt!

b) Das Bauamt ist der Meinung, für ehemaligen Baugrund Grünlandpreis zu bezahlen!
Dass sich die Grundeigentümer nicht für dumm verkaufen lassen möchten, ist doch nachvollziehbar!
Vielleicht sollten sich die Beamten des Bauamtes einmal selbst fragen, ob sie die Gärten ihrer Häuser für einen Preis unter 15 Euro pro Quadratmeter abgeben würden?

c) Man muss sich schon fragen, wie es in Deutschland sein kann, dass eine Tunnelzufahrt gebaut, eröffnet und betrieben werden kann, ohne Eigentümer des Grundstücks zu sein!
Hat dies noch etwas mit Rechtsstaatlichkeit zu tun?

Diese Baustelle ist kein Einzelfall, sondern Standard!

Bitte sehen Sie selbst:
Umfahrung Obing:

Keine Rücksicht auf unsere Natur!
Rücksichtsloser Straßenbau durch unberührte Landschaft!


Video, welches den Straßenverlauf der „Umfahrung Obing“ zeigt:
https://zh-cn.facebook.com/SkyflyPix/videos/249375653161286/

Tunnel für Trostberg West und Ost!

Fröschl beantragt Tunnel für Trostberg (West).
Danke für diesen Vorschlag!
Wir sind der Meinung, dass ein Tunnel allemal besser ist, als unsere Heimat mit immer mehr Fernstraßen zu zupflastern!
Der Foderung der Grünen, einen Baustopp für Bundesfernstraßen und Autobahnen zu erlassen, können wir uns ebenso anschließen und noch mehr anfreunden!

Quelle: Trostberger Tagblatt, 02.10.2020

Aber wenn Trostberg glaubt, dass man noch mehr LKW-Fernverkehr vor den Toren der Stadt braucht, dann kann man auch zwei Tunnels bauen.
Geld gibt es genug – hier hat Hr. Fröschl sicher recht.

Grund lässt sich, im Gegensatz zu Geld, nicht vermehren und wird ein immer wertvolleres Gut.

Abgesehen davon, ist nahe liegend, dass durch die Abgase des Verkehrs zur Überwindung der Steigungsstrecken an den Alzhängen die Produktionskapazitäten der örtlichen Industrie beschränkt werden müssen.
Wollen wir das?


Abgesehen von der Verlärmung des kompletten südlichen Stadtgebiets.
Was Lärm an neu gebauten Trassen bewirkt, davon können die Anwohner der A94 ein Lied singen!
Wollen wir das auch erleben?

Abgase statt Frischluft, in der Schwarzau, von der Umfahrung Altenmarkt

Welche Zusatzbelastung bringt der Bauabschnitt 2, Ortsumfahrung Altenmarkt?
Luftschadstoffmessungen vor der Schwarzau wurden nun veranlasst.

 

Noch vor 2 Jahren hieß es, dass der Aubergtunnel die große Entlastung für Altenmarkt bringt.

Nun wird der Tunnel gebaut und die Altenmarkter reiben sich die Augen, welche Bauwerke man ihnen vor die Nase betoniert.

Von einer Entlastung durch den Tunnel ist keine Rede mehr.

Die Entlastung soll nun durch den Bauabschnitt 2 kommen.

Auf dem Rücken der Trostberger.

Ganz nebenbei eröffnet man in Altenmarkt, eine Kiesgrube, welche 400.000 LKW-Fahrten verursachen wird.
Von Verkehrsproblemen keine Rede mehr.

Aktuelle Messungen der Luftqualität und Windrichtung durch das Straßenbauamt regen nun doch vielleicht an, auch in Trostberg einmal darüber nachzudenken, welchen Smog und Lärm man sich durch die Altenmarkter Trasse in die Stadt holt.

Auch hier redet man nicht mehr von Entlastung, sondern von „geringer Mehrbelastung“.

Nach unserer Meinung ist es längst überfällig, in Trostberg aufzuwachen und die NOTBREMSE zu ziehen!

Artikel, TT, 07.06.2019 Beitrag lesen: Bitte auf den Artikel klicken

 

 

 

War man im Jahr 1991, Bürgerversammlung Altenmarkt schlauer?
Hr. Altbürgermeister Meier hatte bereits damals auf die Zusatzbelastung einer möglichen Talquerung hingewiesen.
Besonders die Inversionswetterlagen werden die Emissionen im Tal stauen und die Trostberger sowie Altenmarkter belasten und gesundheitlich beeinträchtigen.

Hier der damalige Artikel:

Artikel, TT, 24.04.1991

 

 

 

Leserbrief 20.07.2019 zu diesem Thema:

Leserbrief, Trostberger Tagblatt, 20.07.2019

 

 

 

 

Kiesabbau in Offling, Gemeinde Altenmarkt

Verkehrsinfarkt in Altenmarkt a. d. Alz.
So, oder so ähnlich, wird es von den Gemeindevertretern unermüdlich gepredigt.
Aber was unternimmt man vor Ort in Wirklichkeit gegen das Verkehrsaufkommen?

Erst kürzlich wurde in Offling eine Kiesgrube mit folgenden Ausmaßen genehmigt:
.“.. Der beantragte Abbau umfasst eine Fläche von rund 47000 Quadratmetern bei einer Abbautiefe von maximal 30 Metern. Das Abbauvolumen wird auf rund 975.000 Kubikmeter geschätzt, und es wird von einem Zeitraum von maximal 20 Jahren ausgegangen….“

Vielleicht sollte der Altenmarkter Gemeinderat einmal über folgendes nachdenken:
Die 975.000 Kubikmeter Kies wiegen etwa 1.950.000to und verursachen 97500 Fuhren Kies mit je 20 to. Beladung.
Da die Laster in der Regel leer in die Grube zurück fahren, sind es zur Ausbeutung 195.000 LKW-Fahrten.
Die Wiederverfüllung verursacht nochmals etwa dieselbe Anzahl Fahrten.
Also in Summe 390.000 LKW-Fahrten.
Nur für diese eine Kiesgrube!

Mit diesen 390.000 LKW-Fahrten beglückt Altenmarkt nicht nur sich selbst, sondern auch viele Anwohner der Nachbargemeinden!

Danke für dieses großzügige Geschenk!

Hier nachzulesen:

https://www.chiemgau24.de/chiemgau/trostberg/altenmarkt-an-der-alz-ort458413/altenmarkt-genehmigungsverfahren-kiesgrube-offling-laeuft-kritik-anonymen-buerger-11791217.html

Mahnfeuer 2018 in Pirach

Große Resonanz beim diesjährigen Mahnfeuer in Pirach

Das Planungsverfahren wird wohl noch einige Zeit in Anspruch nehmen.
Die Grenzwerte bezüglich Lärm werden eingehalten, so die Auskunft des Straßenbauamtes.
Einzige Ausnahme: 2 Anwesen in St. Georgen.

Zusätzlichen Lärmschutz gibt es von Seite des Straßenbauamtes nicht.
Das dürfen wir nicht machen, denn sonst würden wir gegen rechtliche Vorgaben verstoßen – so Hr. Rehm, bei unserem Besuch im Amt.

Wenn die Stadt Trostberg für die Schwarzau Lärmschutzmaßnahmen haben will, muss die Stadt Trostberg diese bezahlen und später auch erhalten.

Wer möchte, kann einen Antrag auf Zuschüsse zum Lärmschutz stellen. Ob er dann einen Zuschuss bekommt, muss geprüft werden.

Und dass es mit dieser Straße nicht leise wird, ist ganz klar.

Kann man nur hoffen, dass sich der Traum von Kathi, Karli und Kurti erfüllt, und uns allen dieses Desaster erspart bleibt!

Ein riesen Dankeschön an Stella, Arnulf, Karli und Kurti!

Quelle: Trostberger Tagblatt, 07.08.2018

UVA, Jahresversammlung 2017

B 299 neu:

„Noch immer glauben die Leute an Verkehrs- und Lärmminderung! “.

Doch: Alztal wird zerstört und laut- Lärmschutz für Bürger – Vielschichtige Einsätze zu Natur und Umwelt.

Das Bild zeigt die Zuhörer zur Versammlung im Pfaubräu: Großes Interesse bestand zur Diskussion der Trassenplanung in Trostberg. Zu den Alztal zerstörerischen Folgen zeigten sich Umweltfreunde und Bürger betroffen und fordern Lärmschutz.

Mit Sorge verfolgt der Umweltschutzverband Alztal und Umgebung e.V. (UVA) die Entwicklung zur Stadt, zum Rosengarten und zum Neubau der B 299. Im Rückblick der Verbandstätigkeiten focussierte sich die Umweltarbeit auf diverse Bürgeranfragen, Anbau-und Natureinsätze. Besonders intensiv war der Einsatz zu den Problemen der überhöhten PFOA-Werte, teilte Gisa Pauli vor breitem Publikum mit und versicherte, dass sich der UVA beim Konzernchef der InfraServ für ein schnelles Handeln einsetzte. (Siehe Kasten) Handlungsbedarf sehen auch die Trostberger Bürger. Sie befürchten mit zweitem Bauabschnitt eine extrem hohe Lärmbelastung und Minderung ihrer Lebensqualität. Daher wollen sie der Bevölkerung die Folgen einer Alztal zerstörerischen Trasse aufzeigen und Lärmschutz einfordern.

 

Breitgefächert waren die lokalen und regionalen Themen. Wie die Vorsitzende zur Hauptversammlung berichtete, wurde ein Antrag zu Schloss Schedling mit Rosengarten zur Bürgerversammlung 2017 eingereicht. Dieser wurde nicht im Stadtrat  behandelt. Sorge bereite die Entwicklung der Stadt,eine für Trostberg wünschenswerte Alternative blieb ungenutzt. In Dieding ging man einem Grundwasserproblem nach. Die Beteiligung zum Spatenstich Aubergtunnel wurde abgesagt, weil dem Verein ein Redebeitrag untersagt blieb. Zum Spatenstich in Obing demonstrierte man gegen Naturzerstörung, Vernachlässigung des Schienenausbaus und CO2-Ausstoß. Ferner lud der Verband zur Info-Veranstaltung zu Erdgasbetriebenen Autos ein. Für die Einträge im Facebook sei man gut betreut und freue sich über den zunehmenden Bekanntheitsgrad des Verbandes. So seien viele Bitten und Anfragen aus umliegenden Gemeinden eingegangen. Im Niesgau war es eine Bebauung, ein  Brückenneubau in Seebruck, in Seeon die Erweiterung einer Kiesgrube und in Garching die Umfahrung der B 299. Aber auch bundesweit war der UVA im Einsatz. Er beteiligte sich zu Glyphosat,Plastikkonsum,Vermüllung der Ozeane, Rodung der Ur-und Regenwälder in Polen und Peru. Einsatz kam ebenso zu den Palmölplantagen in SO-Asien, Ceta und TTIP wie zur Ressourcen-Ausbeute in der Antarktis, so Pauli.

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